POLITIK – BIRGIT FISCHER
Berlin - Seit gut einem Jahr steht Birgit Fischer an der Spitze Deutschlands größter Krankenkasse. Nun wechselt die 57-Jährige die Seite: Fischer wird künftig als Hauptgeschäftsführerin den Verband forschender Arzneimittelhersteller (VFA) leiten. Damit wird sie zum 1. Mai die derzeitige Pharma-Cheflobbyistin Cornelia Yzer ablösen.
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POLITIK – HAUSHALT
Berlin - Das Kabinett hat die Eckwerte für den Etatentwurf 2012 und den Finanzplan bis 2015 beschlossen. Demnach soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im kommenden Jahr 14,47 Milliarden Euro erhalten, 8,3 Prozent weniger als 2011. Der endgültige Etatentwurf soll Anfang Juli beschlossen werden.
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POLITIK – GKV-LEISTUNGSKATALOG
Berlin - Typ-2-Diabetiker, die kein Insulin spritzen müssen, bekommen Harn- und Blutzuckerteststreifen künftig nicht mehr von ihrer Krankenkasse bezahlt. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entschied soeben die Streichung aus dem GKV-Leistungskatalog. Begleitet wurde der Beschluss von erneuten Protesten von Diabetiker-Organisationen.
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POLITIK – PFLEGEFIRMEN
Berlin - Vor einem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) haben zwei große Pflegeverbände einen umfassenden Bürokratieabbau angemahnt. „Wenn eine Pflegekraft 30 Prozent ihrer Arbeitszeit damit verbringt, Formulare auszufüllen, dann stimmt etwas nicht", sagte der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer.
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POLITIK – PHARMALOBBY
Berlin - Die Nachfolge an der Spitze des Verbands forschender Arzneimittelhersteller (VFA) ist nach Informationen von APOTHEKE ADHOC geregelt. Gerüchten aus der Branche zufolge wird Barmer-Chefin Birgit Fischer neue Hauptgeschäftsführerin bei dem Lobbyverband. Verbandssprecherin Susan Knoll wollte sich auf Nachfrage zur Personalie nicht äußern. Offenbar steht eine Entscheidung aber kurz bevor: Morgen sollen Details zum neuen Hauptgeschäftsführer bekannt gegeben werden.
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POLITIK – INFEKTIONSSCHUTZ
Berlin - Angesichts von bis zu 15.000 Toten im Jahr durch Klinikinfektionen hat die Bundesregierung ein Gesetz für mehr Hygiene und höhere Standards beschlossen. Der Entwurf passierte am Mittwoch das Kabinett. Hierzulande erkranken jährlich zwischen 400.000 und 600.000 Patientinnen und Patienten an Infektionen, die im Zusammenhang mit einer medizinischen Maßnahme stehen.
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POLITIK – BUNDESTAG
Berlin - Die für morgen angesetzte Bundestagsdebatte über Präimplantationsdiagnostik (PID) wurde vertagt. Stattdessen will Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage in Japan abgeben. Medienberichten zufolge soll sich der Bundestag erst am 7. April mit den drei Gesetzentwürfen zur PID beschäftigen.
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POLITIK – KRANKENVERSICHERUNG
Berlin - Reisende können im Ausland immer besseren Krankenversicherungsschutz in Anspruch nehmen. Einige Unternehmen hätten die Bedingungen für ihre Kunden deutlich verbessert, berichtet die Zeitschrift Finanztest. So zahlten einige Versicherer für einen Krankenhausaufenthalt im Ausland jetzt unbegrenzt. Fast alle Unternehmen haben zudem Tarife ohne Selbstbehalt.
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POLITIK – BUNDESGESUNDHEITSMINISTERIUM
Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) will noch im März die Eckpunkte für ein Patientenrechtegesetz vorlegen. „Die Wahrnehmung des Patienten im Gesundheitssystem muss wieder im Mittelpunkt stehen", so der Minister. Dazu seien unter anderem unabhängige Informationssysteme notwendig. „Es gibt nicht nur kein komplizierteres System als unser deutsches Gesundheitssystem, sondern auch kein intransparenteres", sagte Rösler.
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POLITIK – BUNDESTAG
Berlin - Die CSU-Landesgruppe hat eine neue Spitze: Erstmals führt mit Gerda Hasselfeldt eine Frau die Bundestagsabgeordneten der CSU. Die bisherige Parlaments-Vizepräsidentin und ehemalige Gesundheitsministerin erhielt bei ihrer Wahl am Montagabend 37 Ja-Stimmen von den 43 anwesenden Abgeordneten, teilte eine Sprecherin mit. Drei Parlamentarier votierten mit Nein, drei Stimmen waren ungültig.
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POLITIK – GESUNDHEITSFONDS
Berlin - Das Defizit im Kernhaushalt des Bundes - ohne Sonderhaushalte - ist im vergangenen Jahr kräftig gestiegen. Es belief sich nach Angaben des Statistischen Bundesamts (Destatis) auf 44,3 Milliarden Euro und lag damit um 28,4 Prozent höher als 2009. Das bundesweite Defizit war damit fast doppelt so hoch wie das Loch in den Kassen der Kernhaushalte aller Bundesländer, das 2010 bei 22,3 Milliarden Euro lag.
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POLITIK – APOTHEKENBESUCH
Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat einem Apotheker aus Baden-Württemberg versprochen, ein Praktikum in seiner Apotheke zu absolvieren. Rösler will die Folgen des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) live erleben. Doch die Apotheker nehmen dem Minister ein ehrliches Interesse an ihrer Situation nicht ab. Die Hälfte der Leserinnen und Leser von APOTHEKE ADHOC halten die Ankündigung des Ministers für eine reine PR-Aktion.
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POLITIK – FDP
Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler wird möglicherweise neuer stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender. Wie die Rheinische Post berichtet, haben Parteichef Guido Westerwelle und Rösler sich darauf verständigt. Rösler soll demnach auf dem Bundesparteitag im Mai gewählt werden.
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POLITIK – BUNDESHAUSHALT
Berlin - Zur Finanzierung des Sozialausgleichs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll ab 2015 ein deutlich höherer Bundeszuschuss fließen. Wie die „Süddeutsche Zeitung" berichtet, will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Etat von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) um 700 Millionen Euro aufstocken. Am Mittwoch will laut Bericht das Kabinett das Vorhaben sowie den Haushalt für 2012 billigen.
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POLITIK – BLUTZUCKERTESTSTREIFEN
Berlin - Die Diabetiker wollen sich gegen die geplante Streichung von Blutzuckerteststreifen aus dem GKV-Leistungskatalog wehren. Der Chef des Deutschen Diabetiker Bundes, Dieter Möhler, kündigte an, Musterklagen gegen den erwarteten Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu unterstützen.
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POLITIK – PACKUNGSGRÖSSENVERORDNUNG
Berlin - Die Messzahlen für die Normgrößen N1, N2 und N3 werden nun doch schon zum 1. Mai geändert. Ursprünglich sollten die neuen Anlagen der Packungsgrößenverordnung (PackungsV) erst zum 1. Juli angepasst werden, nachdem davor schon der 1. März anvisiert worden war. Die am häufigsten verordneten Packungen sollen durch die Änderungen wieder einer Normgröße entsprechen.
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POLITIK – AMNOG-FOLGEN
Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) will die Probleme der Apotheken mit seinen Gesundheitsreformen vor Ort persönlich kennen lernen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Baden-Württemberg lud Apotheker Rüdiger Balasus den Minister ein, sich in seiner Aachtal-Apotheke in Volkertshausen die Folgen des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) in der Praxis anzusehen. Der Minister sagte spontan zu.
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POLITIK – KRANKENKASSEN
Berlin - Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) muss wegen des hohen Mitgliedschwunds weiter Mitarbeiter entlassen. „Wir haben seit 2004 rund 3000 Stellen sozialverträglich abgebaut. Auch in diesem Jahr werden wir Personal abbauen", sagte Kassen-Chef Professor Dr. Herbert Rebscher gegenüber der Berliner Zeitung. Auch die ein oder andere Geschäftsstelle könnte Rebscher zufolge wegfallen. Genaue Zahlen wollte er in den laufenden Verhandlungen mit der Gewerkschaft verdi und dem Personalrat nicht nennen.
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POLITIK – ÄRZTEMANGEL
Wiesbaden - Die Länder haben Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) mit einer Blockade des geplanten Gesetzes gegen den Ärztemangel in Deutschland gedroht. Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU), sagte, die Länder müssten künftig über die Versorgung im Bereich der niedergelassenen Ärzte mitbestimmen. Zentral sei unter anderem eine stärkere Rolle im Gemeinsamen Bundesausschuss, dem Spitzengremium im Gesundheitswesen.
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POLITIK – KASSENÄRZTE
Berlin - Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) wurde soeben im Amt bestätigt. Bei der Vertreterversammlung entfielen 40 von 59 Stimmen auf Dr. Carl-Heinz Müller als hausärztlichen Vorstand. Auch Dr. Andreas Köhler wurde mit 39 Stimmen erneut zum fachärztlichen Vorstand der KBV gewählt.
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