BUSINESS | Wissen & Tipps |

Kaum ein Wirtschaftssektor hantiert mit so sensiblen Informationen wie die Medizinbranche. Da die Daten zunehmend digitalisiert genutzt werden, wächst der Druck auf Ärzte und Kliniken, sie ausreichend vor Hackerangriffen zu schützen. Am Aschermittwoch 2016 ist für das Neusser Lukaskrankenhaus schlagartig alles anders. Ein unbedachter Klick auf einen E-Mail-Anhang, und schon beginnt ein Virus mit seinem unheilvollen Werk. Eine Datei nach der anderen verschlüsselt er, am Ende liegt das gesamte Computersystem der Klinik lahm. Hacker melden sich und versprechen, das Problem zu lösen – gegen einen Obolus. Doch statt sich erpressen zu lassen, fährt das Krankenhaus alle Systeme herunter und schaltet um auf händischen Betrieb. Die Modellklinik für digitale Vernetzung wird ausgebremst. Ein Krankenhaus im Schneckentempo.
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BUSINESS | Wissen & Tipps |

Einen Hack lieber unter den Teppich kehren? Das war noch nie eine gute Idee. Ab Mai könnte das richtig teuer werden. Auch kleine und mittlere Unternehmen müssen bei Verlust von Kundendaten schnell handeln, wenn sie keine hohen Strafen riskieren wollen.
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BUSINESS | Steuer & Recht |

Der Kündigungsschutzprozess um den Mitarbeiter einer Bottroper Apotheke, der Strafanzeige gegen den damaligen Apothekeninhaber Peter S. erstattet hatte, ist am 23. März 2018 vor der 10. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm durch einen Vergleich beendet worden.
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BUSINESS | Steuer & Recht |

Erhält ein ehemaliger Arbeitnehmer während der ersten sechs Monate des Rentenbezugs sein monatliches Entgelt unter Anrechnung der Betriebsrente als „Übergangszuschuss" weiter, handelt es sich um eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung, die der Insolvenzsicherung durch den Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) unterliegt.
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BUSINESS | Steuer & Recht |

Versandapotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung verschreibungs- und apothekenpflichtiger Medikamente nicht generell ausschließen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Online-Apotheke Apovia entschieden
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BUSINESS | Steuer & Recht |

Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat in seiner Sitzung vom 22.03.2018 (Az. B 5 RE 5/16 R) entschieden, dass ein Apotheker nicht nur dann von der Versicherungspflicht befreit ist, wenn er tatsächlich als approbierter Apotheker tätig ist; ausreichend ist auch eine andere, nicht berufsfremde Tätigkeit.
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BUSINESS | Steuer & Recht |

Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht. Ein Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter der GmbH ist, ist nur dann nicht abhängig beschäftigt, wenn er die Rechtsmacht besitzt, durch Einflussnahme auf die Gesellschafterversammlung die Geschicke der Gesellschaft zu bestimmen.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Stürzt eine Arbeitnehmerin während eines Grillabends innerhalb einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alkoholisiert auf dem Weg zur Toilette, handelt es sich um einen entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Die Klägerin gibt seit dem Jahr 1985 das Magazin "ÖKO-TEST" heraus, in dem Waren- und Dienstleistungstests veröffentlicht werden. Sie ist Inhaberin einer im Jahr 2012 registrierten Unionsmarke, die das ÖKO-TEST-Label wiedergibt und für die Dienstleistungen "Verbraucherberatung und Verbraucherinformation bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen" eingetragen ist. Die Klägerin gestattet den Herstellern und Vertreibern der von ihr getesteten Produkte die Werbung mit dem ÖKO-TEST-Label, wenn diese mit ihr einen entgeltlichen Lizenzvertrag schließen, in dem die Bedingungen für die Nutzung des Labels geregelt sind.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Bei "Shitstorm" im Internet gegen ein Flohmittel für Hunde können Facebook-Posts mit werbendem Inhalt zulässig sein Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts hatte in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Zulässigkeit von Werbung auf Facebook für Tierarzneimittel zu entscheiden.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Die Klägerin war von Mai 2011 bis Mai 2012 bei der Beklagten, die ein Herzzentrum betreibt, als Angestellte in der Abteilung Controlling beschäftigt. Die dem Rechtsstreit auf Seiten der Beklagten beigetretene Streithelferin ist als Ärztin approbiert; zwischen ihr und der Beklagten besteht ein Vertrag, nach dem die Beklagte der Streithelferin die Aufgabe eines Betriebsarztes übertragen und die Streithelferin diese Aufgabe als freiberuflich tätige Betriebsärztin übernommen hat.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Mit Urteil der Kammer für Handelssachen vom 21.12.2017 wurde es der beklagten Gesellschaft mit Sitz in den Niederlanden verboten, apothekenpflichtige und/oder verschreibungspflichtige Arzneimittel in der Arzneimittelabgabestelle in 74928 Hüffenhardt an Patienten abzugeben, wenn sich die Arzneimittel bei Initiierung des Abgabevorgangs nicht in Räumen befinden, die von der Apothekenbetriebserlaubnis der Beklagten in den Niederlanden umfasst sind. Gleichzeitig wurde der Beklagten für jeden Fall der Zuwiderhandlung Ordnungsgeld, ersatzweise Ordnungshaft angedroht.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt mit am 29.11.2017 veröffentlichtem Urteil die Abgabe von Brötchengutscheinen in Zusammenhang mit dem Verkauf preisgebundener Arzneimittel. Die Klägerin ist ein gewerblicher Interessenverband. Die Beklagte betreibt eine Apotheke in Darmstadt. Sie gab ihren Kunden beim Erwerb rezeptpflichtiger, preisgebundener Arzneimittel ungefragt einen „Brötchen-Gutschein" über „2 Wasserweck oder 1 Ofenkrusti" mit. Der Gutschein konnte bei einer in der Nähe liegenden Bäckerei eingelöst werden.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

In der Auseinandersetzung der Wettbewerbszentrale mit der Fa. Almased hat der Kartellsenat des BGH mit Urteil vom 17.10.2017 der Revision der Wettbewerbszentrale gegen ein Urteil des OLG Celle stattgegeben (BGH, Az. KZR 59/16). Damit ist das erstinstanzliche Urteil des LG Hannover nun rechtskräftig, wonach Almased wegen eines Kartellverstoßes zur Unterlassung verurteilt worden war (LG Hannover, Urteil vom 25.08.2015, Az. 18 O 91/15):
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 05.10.2017 entschieden, dass pharmazeutische Großhändler nicht verpflichtet sind, bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an Apotheken einen Mindestpreis zu erheben.
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Wer seinen Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet, muss damit rechnen, dass er diesen zukünftig nur noch von hinten sieht. Eine solche Beleidigung des Geschäftsführers kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne vorherige Abmahnung die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschieden (Urteil vom 24. Januar 2017 - 3 Sa 244/16 -).
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APOTHEKE | Steuer & Recht |

Die 22. Kammer des Sozialgerichts Leipzig hat entschieden, dass der Anspruch auf Krankengeld im Einzelfall nicht zwingend voraussetzt, dass Arbeitsunfähigkeit förmlich bescheinigt wird. Ausreichend ist vielmehr eine Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch einen Arzt, der auch nicht zwingend als Vertragsarzt im Rahmen der kassenärztlichen Versorgung zugelassen sein muss (Urteil vom 3. Mai 2017 - S 22 KR 75/16).
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APOTHEKE | Wissen & Tipps |

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dient der Vermeidung sogenannter Monopole und soll die staatliche Wettbewerbspolitik innerhalb der ökonomischen Form der sozialen Marktwirtschaft sicherstellen. Die dort niedergelegten Reglementierungen zielen gemäß § 1 UWG parallel auf den Schutz der Mitbewerber sowie auf den des Verbrauchers ab – letzterer soll vor irreführenden und unseriösen Transaktionen behütet werden. Doch wie stellt sich die Gesetzeslage konkret dar? Welche Rechtsfolgen drohen? Und, vor allem, wie können sich Betroffene wehren? Der folgende Text verschafft einen Überblick.
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APOTHEKE | Versichern & Vorsorgen |

In den vergangenen zwei Jahren waren mehr als die Hälfte der Firmen in Deutschland Opfer von Wirtschaftsspionage, Sabotage oder Datendiebstahl. Dadurch entstand ein Schaden von rund 55 Mrd. Euro pro Jahr, wie eine Studie des Digitalverbands Bitkom zeigt. Die Täter sind häufig im Unternehmen selbst zu finden oder ehemalige Mitarbeiter.
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APOTHEKE | Steuer & Recht | Schadensersatz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ist nur zu gewähren, wenn es sich um einen echten Bewerber gehandelt hat. Dies ist zu verneinen, wenn sich jemand nicht ernsthaft um die Stelle bewirbt, sondern von vornherein nur die Zahlung einer Entschädigung anstrebt.

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