POLITIK – RABATTVERTRÄGE
Berlin - Zum 1. Januar 2012 fusioniert die DAK mit der BKK Gesundheit und der BKK Axel Springer zur DAK-Gesundheit. Mit dem Zusammenschluss ändern sich zumindest teilweise auch die Rabattverträge: Für Versicherte der BKK Axel Springer gelten ab Jahresanfang die Rabattvereinbarungen der DAK. Die Verträge der BKK Gesundheit bleiben dagegen bestehen.
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POLITIK – Krankenhäuser
Berlin - Die Johannesbad Unternehmensgruppe übernimmt die AKG-Klinikgruppe, einen Verbund von Therapie- und Rehabilitationszentren für Psychosomatik und Abhängigkeitserkrankungen mit 853 Betten. An den Standorten Bad Fredeburg im Hochsauerland und Furth im Wald im oberpfälzischen Landkreis Cham arbeiten insgesamt 452 Mitarbeiter.
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POLITIK – Krankenversicherungen
Berlin - Versicherte beschweren sich nach Angaben von Verbraucherberatern derzeit massiv über Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung (PKV). Die Versicherten berichteten von Steigerungen von bis zu 40, teilweise sogar 60 Prozent, sagte Axel Kleinlein,Vorstandschef des Bundes der Versicherten. Die Betroffenen seien ratlos, wie sie die Beiträge aufwenden sollten.
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POLITIK – Apothekerverband
Berlin - Der Sächsische Apothekerverband (SAV) sucht zum Januar 2013 einen neuen Geschäftsführer. Der bisherige Amtsinhaber Dr. Günther Bethge scheidet altersbedingt aus, will aber zuvor seinen Nachfolger ab Juli 2012 einarbeiten.
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POLITIK – BKK-Rabattverträge
Berlin - Das BKK-Gemeinschaftsunternehmen Spectrum K startet seine dritte Ausschreibung zu Rabattverträgen. Es geht um 69 Wirkstoffe in 101 Fachlosen. Die Verträge sollen im Mai 2012 starten, geplante Laufzeit ist zwei Jahre. Ausgeschrieben sind auch OTC-Präparate wie Ginkgo und Hefekapseln oder Acetylcystein, ASS 100 und Paracetamol.
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POLITIK – Versorgungstrukturgesetz
Berlin - Zwei Wochen nach Verabschiedung des Versorgungsstrukturgesetz (VStG) haken die Krankenkassen nach: Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer, kritisierte, die Koalition habe mit dem Gesetz Kostenrisiken geschaffen. So fehle es im neuen spezial-fachärztlichen Versorgungssektor an genauer Planung.
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POLITIK – Niedersachsen
Berlin - Niedersachsens Gesundheitsministerin Aygül Özkan (CDU) wurde offenbar von einem Rechtsextremisten bedroht: In einer E-Mail an die Ministerin zeigt eine als Bär kostümierte Figur dem Inhaber eines Döner-Imbisses den Hitler-Gruß und winkt in die Türkei fliegenden Flugzeugen nach. Das Video erinnert an das Bekennervideo der Zwickauer Neonazi-Zelle, die für zehn Morde verantwortlich gemacht wird.
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POLITIK – ABDA/KBV-Modell
Berlin - Als Testregionen für das ABDA/KBV-Modell stehen Sachsen und Thüringen in den Startlöchern: ABDA und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatten ihre Landesorganisationen dazu aufgerufen, sich bei Interesse an einer Teilnahme zu melden. Die beiden Länder wollen sich nun bewerben. Wie sich die Krankenkassen an dem Modell beteiligen, ist jedoch nach wie vor offen.
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POLITIK – Randnotiz
Berlin - Das Jahr geht zu Ende, und allerorten wird Bilanz gezogen - auch im Bundeskartellamt. Die Wettbewerbshüter blicken zurück auf ein ereignisreiches Jahr mit einer „Aufsehen erregenden" Sektoruntersuchung im Markt der Stromanbieter, neuen Erkenntnissen zum Oligopol der Mineralölkonzerne - und natürlich millionenschweren Bußgeldern. Dass die Behörde ihr Kartellverfahren gegen die Apotheker im September ziemlich kleinlaut eingestellt hat, findet im Jahresrückblick keine Erwähnung.
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POLITIK – G-BA
Berlin - Frühgeborene mit einem Geburtsgewicht von unter 1250 Gramm dürfen weiterhin auch in kleineren Krankenhäusern versorgt werden. Das hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) entschieden. Das Gericht ist bundesweit für Streitfälle dieser Art zuständig, deshalb gilt das Urteil für das gesamte Bundesgebiet.
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POLITIK – Medizinstudium
Berlin - Das Bundeskabinett hat die neue Approbationsordnung für Ärzte passieren lassen. Ziel des Entwurfs ist es, das Medizinstudium studentenfreundlicher zu gestalten und die Allgemeinmedizin zu fördern - und so für mehr Medizinernachwuchs zu sorgen. Der Vorschlag war als Verordnung vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) eingereicht worden. Nun muss der Bundesrat über die Verordnung abstimmen.
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POLITIK – Gesundheitsministerkonferenz
Berlin - Das Saarland wird zum Jahreswechsel den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) übernehmen. Schon jetzt stellte der saarländische Gesundheitsminister Georg Weisweiler (FDP) die Arbeitsschwerpunkte der Länderkonferenz für das kommende Jahr dar: So werde man die Umsetzung des Versorgungsstrukturgesetzes (VStG) begleiten und über die Beteiligung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) an der regionalen Bedarfsplanung mitwirken.
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POLITIK – Pflegeversicherung
Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) rechnet mit weiter steigenden Pflegebeiträgen - auch nach der bereits angekündigten Beitragserhöhung. In den nächsten Jahrzehnten werde es immer wieder finanzielle Entscheidungen geben müssen, sagte Bahr auf einer Mitgliederversammlung des GKV-Spitzenverbandes. „Das ist nicht mit einer Reform zu machen", so Bahr. „Darüber hinaus wird es für weitere Verbesserungen weitere Beitragsanpassungen geben."
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POLITIK – RABATTVERTRÄGE
Berlin - Die neuen Rabattverträge der Techniker Krankenkasse (TK) über 44 Wirkstoffe starten im Februar. Heute hat die Kasse bereits die nächste Ausschreibung veröffentlicht. Betroffen sind zwar nur vier Wirkstoffe, trotzdem hat es die Rabattrunde in sich: Die TK sucht jeweils drei Rabattpartner für Clopidogrel, Dorzolamid, Enalapril und Levofloxacin.
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POLITIK – Porträt
Berlin - Der GKV-Spitzenverband hat Josef Hecken als neuen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vorgeschlagen - obwohl der CDU-Politiker dies vor nicht einmal zwei Monaten noch selbst ausgeschlossen hatte. Apothekern ist der ehemalige saarländische Gesundheitsminister vor allem wegen seines Alleingangs bekannt, bei dem er DocMorris den Betrieb einer Apotheke erlaubte - und damit vor dem Europäischen Gerichtshof scheiterte.
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POLITIK – Gemeinsamer Bundesausschuss
Berlin - Der CDU-Poltiker Josef Hecken soll neuer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) werden. Wie der GKV-Spitzenverband mitteilte, schlug der Verwaltungsrat den derzeitigen Staatssekretär im Bundesfamilienministerium am Montag als Nachfolger von Dr. Rainer Hess vor. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wurde Hecken als einziger Kandidat nominiert.
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POLITIK – GKV-Überschuss
Berlin - Trotz Milliardenüberschusses in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) gegen Beitragssenkungen oder neue Ausgabenprogramme ausgesprochen. „Ich will nicht eine Planung haben, die auf Kante genäht ist", sagte Bahr auf einer Mitgliederversammlung des GKV-Spitzenverbands.
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POLITIK – Bremen
Berlin - Die Mitglieder des CDU-Landesverbandes Bremen wünschen sich die Apothekerin Dr. Rita Mohr-Lüllmann als nächste Landesvorsitzende. Dies ist das Ergebnis einer Mitgliederbefragung der Christdemokraten aus Bremen. Rund 57 Prozent der 1509 abgegebenen Stimmen entfielen auf die 54-Jährige. Mohr-Lüllmann war gegen den derzeitigen Chef der Bremer CDU, Thomas Röwekamp, angetreten. Die endgültige Wahl des CDU-Landesvorsitzenden erfolgt jedoch erst auf einem ordentlichen Landesparteitag im März 2012.
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POLITIK – Berufsqualifikation
Berlin - Die EU-Kommission hält an ihrer Forderung fest, dass auch EU-Ausländer in Deutschland Apotheken eröffnen dürfen. Das geht aus dem Vorschlag für die Überarbeitung der Berufsqualifikationsrichtlinie hervor. In Brüssel verweist man auf andere Mitgliedstaaten, die Apothekengründungen nicht mehr an die Herkunft der Pharmazeuten knüpften.
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POLITIK – Krankenkassen
Berlin - Die AOKen in Rheinland-Pfalz und Saarland wollen im März 2012 fusionieren. Das haben die Verwaltungsräte der beiden Kassen beschlossen. Unter dem Namen „AOK Rheinland-Pfalz/Saarland" würde die neue Kasse mehr als 1,2 Millionen Versicherte und 880.000 Mitglieder zählen. Auch nach dem Zusammenschluss soll die neue AOK im kommenden Jahr keinen Zusatzbeitrag erheben.
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