POLITIK – Sachverständigenrat

Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat den Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen neu berufen. Zwei Mitglieder sind ausgeschieden. Nachgerückt sind die Pflegewissenschaftlerin Professor Dr. Gabriele Meyer (Universität Halle) und der Gesundheitsökonom Professor Dr. Jonas Schreyögg (Universität Hamburg).
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POLITIK – Aut-idem-Liste

Berlin - Nach dem Chaos um das plötzliche Inkrafttreten der Aut-idem-Liste am 10. Dezember haben sich die Wogen etwas geglättet. Seit Jahresbeginn ist die Apotheken-EDV entsprechend aktualisiert, eine Substitution wird nicht mehr vorgeschlagen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) prüft derzeit weitere Wirkstoffe, zeitnah soll die Liste aber nicht erweitert werden: Neue Wirkstoffe sollen frühestens im zweiten oder dritten Quartal von der Substitution ausgeschlossen werden, so eine Sprecherin des G-BA.
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POLITIK – Pflegeversicherung

Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat eine angemessene Personalausstattung und faire Bezahlung in den Pflegeberufen gefordert. Angesichts der Herausforderungen, die auf eine alternde Gesellschaft in diesem Bereich zukommen, gelte es, „für attraktivere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu sorgen“, sagte Gröhe.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Die Fraktion die Linke will bei der „Pille danach“ weiter Druck machen. In der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestags am Mittwoch sollen gleich drei Anträge der Fraktion und ein weiterer von Bündnis 90/Die Grünen diskutiert werden. Weil die Linke im Ausschuss schon lange auf taube Ohren stößt, will man das Thema jetzt wieder ins Plenum des Bundestags holen. Das könnte in der aktuellen Debatte über EllaOne nicht nur für die SPD mit ihrer Treue zum Koalitionspartner unangenehm werden, sondern auch für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Die Frauenärzte sehen die Freigabe des Notfallkontrazeptivums EllaOne (Ulipristal) durch die EU-Kommission kritisch und die Beratung in den Apotheken nicht gewährleistet. Der Berufsverband der Frauenärzte (BVF), die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe (DGGG) und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologische Endokrinologie und Fortpflanzungsmedizin (DGGEF) betonen, die Beratung beim Frauenarzt sei die „bewährte, nachhaltige und damit optimale Lösung“.
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POLITIK – Krankenversicherung

Berlin - Die Generali-Versicherungsgruppe will künftig Versicherte, die mit Apps ihre Gesundheitsdaten sammeln und weiterleiten, mit Gutscheinen, Geschenken und Rabatten belohnen. Die Linksfraktion mahnt, durch ein solches Geschäftsmodell könnten kranke Versicherte und solche, die sich weigerten, ihre persönlichen Daten preiszugeben, benachteiligt werden. Das schreibt Fraktionsvorsitzender Dr. Gregor Gysi in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung.
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POLITIK – IQTiG

Berlin - Dr. Christof Veit, bisher Geschäftsführer der Bundesgeschäftsstelle Qualititässicherung (BQS), ist Leiter des neuen Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG). Das hat der Vorstand der Stiftung entschieden. Das IQTiG soll im Auftrag des G-BA Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Darstellung der Versorgungsqualität im Gesundheitswesen erarbeiten.
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POLITIK – Sozialversicherung

Wiesbaden/Berlin - In den ersten neun Monaten 2014 haben die Krankenkassen ein Minus von fünf Milliarden Euro angehäuft. Im Vorjahreszeitraum lag das Minus noch bei 1,1 Milliarden Euro. Die Einnahmen wuchsen trotz Senkung des Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds im Vergleichszeitraum um 3 Prozent auf rund 150 Milliarden Euro. Die Ausgaben stiegen deutlich um 5,7 Prozent auf insgesamt rund 155 Milliarden Euro. Besonders Prämienzahlungen der Kassen, freiwillige Leistungen und höhere Arzneimittelausgaben seien für den Anstieg verantwortlich, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.
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POLITIK – Pille danach

Berlin - Während die Apotheker noch rätseln, ab wann sie welche Pille danach ohne Rezept abgeben dürfen oder müssen, ist für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) schon klar, wer Gewinner der Umstellung ist: Die Medikamenten- im Verein mit der Apothekerlobby sei endlich am Ziel, heißt es in einer FAZ-Glosse.
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POLITIK – Nullretaxationen

Berlin - Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gisela Manderla hat beim Neujahrsempfang des Apothekerverbands Köln Nullretaxationen scharf kritisiert. Vollabsetzungen aufgrund kleiner Formfehler bewertete sie als „nicht hinnehmbare systematische Ausbeutung“. Verbandschef Thomas Preis forderte Nachbesserungen beim GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG): „Das Thema Nullretax wird berücksichtigt, aber nicht konsequent genug.“
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Die Politik ist bezüglich der Freigabe von EllaOne (Ulipristal) durch die EU-Kommission gespalten. Kordula Schulz-Asche, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Entscheidung und sieht Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (BGH) unter Zugzwang. Bayern Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) kritisiert die Entscheidung aus Brüssel und will zumindest für Minderjährige die Rezeptpflicht erhalten.
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POLITIK – Öffentlichkeitsarbeit

Berlin - Christian Lipicki, von 2009 bis 2011 Sprecher des damaligen Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP), ist neuer Kommunikationschef der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Die BAKS soll ausgewählte Führungskräfte zu sicherheitspolitischen Fragestellungen ressortübergreifend weiterbilden. Lipicki wechselt aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi).
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POLITIK – Gesundheitskarte

Berlin - Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ist seit Jahreswechsel Pflicht. Die Neuerungen, die mit den neuen Karten einher gehen sollten, beschränken sich aus Verbrauchersicht bislang allerdings auf das Foto. Dass es nicht schon mehr Funktionen gibt, stört offenbar auch die Krankenkassen: Der GKV-Spitzenverband hat nach Informationen des Spiegel seine Zahlungen an die Betreibergesellschaft Gematik gestoppt.
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POLITIK – Krankenkassen

Berlin - Seit Jahresbeginn erheben fast alle Kassen wieder einen prozentualen Zusatzbeitrag. Viele halten ihre Einnahmen stabil und gleichen den weggefallenen Sonderbeitrag von 0,9 Prozent 1:1 aus. So auch die DAK. Allerdings hat die Kasse aus Sicht der Wettbewerbszentrale ihre Versicherten bei der Bekanntgabe des Zusatzbeitrags in die Irre geführt. Der Kasse zufolge hat nur ein kleiner Teil der Versicherten entsprechende Schreiben erhalten.
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POLITIK – Informationsfreiheitsgesetz

Berlin - Dr. Albrecht Kloepfer, Publizist, Politikberater und Moderator, hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) verklagt. Mitte Dezember reichte er die Klage auf Transparenz vor dem Berliner Verwaltungsgericht ein. Hintergrund ist eine unbeantwortete Anfrage seines „Instituts für Gesundheitssystem-Entwicklung“. In einer Crowdfunding-Aktion sucht er nun finanzielle Unterstützer.
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POLITIK – Dreikönigstreffen

Stuttgart - Das Bild, auf das alle warten, hat sich Christian Lindner bis zum Schluss aufgehoben. Auf der riesigen Videoleinwand, die hinter seinem Rücken von der Decke der altehrwürdigen Stuttgarter Staatsoper beim traditionellen Dreikönigstreffen hängt, leuchten gelbe, blaue und purpurne Farben auf – mittendrin der Schriftzug „Freie Demokraten“ und das Logo FDP im pinken Magenta-Balken.
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POLITIK – Versandapotheken

Berlin - Der Bundesverband Deutscher Versandapotheken (BVDVA) will näher an das politische Geschehen: Mit dem Wechsel in der Geschäftsführung hat der Verband auch seine Geschäftsstelle von Lichtenau in Nordrhein-Westfalen nach Berlin verlegt. Zum Jahreswechsel hat Udo Sonnenberg die Geschäftsführung von Kerstin Striewe übernommen.
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POLITIK – Liberale

Berlin - Was haben Fuchsien und die FDP gemeinsam? Bislang nichts. Doch am Dienstag, wenn Parteichef Christian Lindner den neuen Look der Liberalen beim Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Staatsoper enthüllt, wird sich das ändern. Unterstützt von Werbeprofis hat Lindner in den Farbkasten gegriffen, Rot und Blau zur Telekom-Farbe Magenta gemischt. Inhaltlich wollen die Liberalen jetzt doch wieder zurück zur Wirtschaftspartei.
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POLITIK – Rheinland-Pfalz

Berlin - Die AOK Rheinland-Pfalz verzichtet in der kommenden Grippesaison offenbar auf einen Impfstoffvertrag mit dem Apothekerverband. Federführend für die Kasse hat der AOK-Bundesverband die Grippeimpfstoffe ausgeschrieben. Theo Hasse, Vorsitzender des Landesapothekerverbands Rheinland-Pfalz (LAV), wurde von der Entscheidung überrascht – man sei mitten in den Verhandlungen über den Abgabepreis gewesen, als die Kasse die Ausschreibung angekündigt habe.
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POLITIK – Krankenversicherung

Berlin - Nach der Beitragsreform für die Krankenkassen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Versicherten vor vorschnellen Wechselentscheidungen gewarnt. Eine gute Krankenkasse erkenne man an Leistung und am Preis, sagte Gröhe der Bild-Zeitung. Sei eine andere Krankenkasse zum Beispiel für Nachfragen schlechter zu erreichen, nütze auch ein besserer Preis nichts.
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