POLITIK – Gesundheitskarte

Berlin - Daten zur Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) könnten künftig auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gespeichert werden. Die Betreibergesellschaft Gematik hat den vom Deutschen Apothekerverband (DAV) entworfenen Anforderungskatalog für die Anwendung freigegeben. Damit ist laut DAV der erste Meilenstein auf dem Weg zum Patientennutzen genommen.
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POLITIK – Veterinärmedizin

Berlin - Das tierärztliche Dispensierrecht wird voraussichtlich erhalten bleiben. So sieht es zumindest nach dem Fachdiskurs aus, den das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) in der vergangenen Woche abgehalten hat. Dabei sprachen sich dem Bundesverband Praktizierender Tierärzte (BPT) zufolge fast alle Teilnehmer für den Erhalt der Sonderregelung aus – auch der Vertreter der ABDA. Aus Sicht des BPT ein „Sieg der Vernunft“.
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POLITIK – Versorgungsstärkungsgesetz

Berlin - Noch vor Weihnachten geht das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) ins Kabinett. Voraussichtlich am 17. Dezember wird sich die Ministerrunde mit dem Gesetzesvorhaben befassen. Inhaltlich gebe es im Vergleich zum Referentenentwurf noch einige Änderungen, so eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Die für die Apotheker relevanten Punkte seien davon aber nicht betroffen: Aus jetziger Sicht werde es keine Änderungen mehr geben.
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POLITIK – Thüringen

Berlin - Bodo Ramelow wurde am Freitag zum ersten linken Ministerpräsidenten Deutschlands gewählt. Gemeinsam mit SPD und Grünen hatten sich die Linken auf eine rot-rot-grüne Koalition geeinigt – mit einer Stimme Mehrheit im Landtag. Diese Stimme wurde Ramelow im ersten Wahlgang noch verwehrt, im zweiten wurde er dann zum Ministerpräsidenten gewählt. Am gleichen Tag ernannte er die Minister. Heike Werner (Linke) löst Heike Taubert (SPD) als Gesundheitsministerin ab. Taubert wechselt ins Finanzministerium.
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POLITIK – Krankenhäuser

Berlin - Qualitätsaspekte sollen nach den Worten der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) künftig verstärkt bei der Krankenhausplanung berücksichtigt werden. Das gelte auch für die Vergütung, sagte Huml mit Blick auf die voraussichtlich letzte Sitzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform. Im Gespräch ist dabei, auf Qualitätsunterschiede der Patientenversorgung in Krankenhäusern mit Zu- und Abschlägen zu reagieren.
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POLITIK – Apothekerhaus

Berlin - Die ABDA ist bei der Suche nach einer neuen Bleibe einen Schritt weiter: Bei der Mitgliederversammlung wurden am Donnerstag sieben Optionen vorgestellt. Jetzt soll der Geschäftsführende Vorstand nach der Diskussion die Liste anhand der besprochenen Kriterien intensiver prüfen. Spätestens im Sommer sollen eine engere Auswahl vorgestellt und eine Entscheidung getroffen werden. Die Tendenz geht laut ABDA-Präsident Friedemann Schmidt in Richtung Neubau.
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POLITIK – ABDA

Berlin - Vergütung, Mitsprache, Ausbildung – das sind laut ABDA-Präsident Friedemann Schmidt die Prioritäten der Berufsvertretung für 2015. Bei der Mitgliederversammlung am Donnerstag wurde zudem über die Umsetzung des Perspektivpapiers und die Immobiliensuche der ABDA diskutiert.
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POLITIK – CDU-Präsidium

Berlin - Kampfabstimmungen sind nicht nach dem Geschmack dieser Volkspartei. Wo immer es geht, vermeidet die CDU von Kanzlerin Angela Merkel ein Ringen mehrerer Bewerber um einen Posten in der Partei. Entweder zieht sich vor der Wahl ein Kontrahent zurück oder es wird durchaus einmal ein zusätzlicher Posten geschaffen – wie vor zwei Jahren für die Riege der Vize-Vorsitzenden. Damals wurde ihre Zahl kurzerhand von vier auf fünf erhöht, weil es fünf Kandidaten gab.
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POLITIK – Pflege

Berlin - Eine zweijährige Familienpflegezeit sowie eine bezahlte Auszeit von zehn Tagen sollen Arbeitnehmern die Pflege eines schwer kranken Angehörigen erleichtern. Der Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz mit der Mehrheit der großen Koalition verabschiedet. Künftig gibt es nicht nur die Möglichkeit, für sechs Monate komplett aus dem Job auszusteigen, sondern auch einen Rechtsanspruch auf 24 Monate Familienpflegezeit. Während dieser kann ein Beschäftigter seine Wochenarbeitszeit auf bis zu 15 Stunden reduzieren.
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POLITIK – Tierarzneimittel

Berlin - Die Debatte um das tierärztliche Dispensierrecht dauert an. Nachdem das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) ein Gutachten über die Vor- und Nachteile der Sonderregelung in Auftrag gegeben hatte, soll nun über dessen Ergebnisse diskutiert werden. Dazu hat das Ministerium 72 Interessensgruppen zu einem Fachdiskurs in der kommenden Woche eingeladen.
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POLITIK – Versorgungsstärkungsgesetz

Berlin - Die Koalition will den stationären Sektor weiter für die ambulante Versorgung öffnen. Vor allem wo niedergelassene Ärzte fehlen, sollen Kliniken leichter einspringen können. Bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hält man von den Plänen wenig. Für die Patienten würden die Wege weiter und die Versorgung schlechter.
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POLITIK – Versorgungsstärkungsgesetz

Berlin - Die Koalition will Apotheker vor unsachgemäßen Nullretaxationen schützen. Im Referentenentwurf zum GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) findet sich daher die Aufforderung an Apotheker und Krankenkassen, im Rahmenvertrag zu regeln, wann Retaxationen vollständig oder zumindest teilweise unterbleiben sollen. Während sich die Apotheker eine verbindliche Frist wünschen, ab wann sie die Schiedsstelle einschalten können, wollen die Kassen ein Schlupfloch schaffen.
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POLITIK – Generikahersteller

Berlin - Wie geht es weiter mit der Generikaindustrie in Deutschland? Billigst aus Asien oder doch wieder ein bisschen Wertschöpfung auch in Deutschland? Diese Frage diskutierte der stellvertretende Vorsitzende von Pro Generika, Dr. Markus Leyck Dieken (Teva), beim „Dialog am Mittag“ mit Vertretern aus Politik und Branche. Fazit: Wenn der Standort gestärkt werden soll, muss beim Pharmadialog mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) über Geld und Grundsätzliches gesprochen werden.
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POLITIK – CDU-Präsidium

Berlin - Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), bekommt Rückendeckung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Im Interview mit dem Magazin „Der Spiegel“ sprach der 72-jährige seinem 34-jährigen Parteikollegen viel Sympathie für die Kandidatur im Präsidium aus.
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POLITIK – Präventionsgesetz

Berlin - Nach den Apothekern bemängeln nun auch die Ärzte die fehlende Einbindung in den Referentenentwurf für das Präventionsgesetz. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert den Gesetzgeber in einer Stellungnahme dazu auf, die medizinische Kompetenz zu nutzen. Denn die Bevölkerung schreibe den Ärzten im Bereich der Prävention die größte Kompetenz zu.
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POLITIK – Aufsichtsräte

Berlin - Die Frauenquote kommt: Nach dem Willen der schwarz-roten Koalition sollen ab 2016 rund ein Drittel aller Aufsichtsratsposten von Frauen besetzt sein. Dies soll für etwa hundert Unternehmen gelten, darunter Großkonzerne wie Bayer und Alliance Healthcare Deutschland. Aus der Wirtschaft hagelt es Kritik.
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Die Große Koalition wird zumindest ein Streitthema los: Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU) gibt seinen Kurs in Sachen „Pille danach“ auf, nachdem die EMA empfohlen hat, das Notfallkontrazeptivum EllaOne (Ulipristal) aus der Verschreibungspflicht zu entlassen. Beim Koalitionspartner SPD ist man über den Sinneswandel des Ministers erfreut. Gleichzeitig fordern Gesundheitspolitiker der Sozialdemokraten von Gröhe, auch Levonorgestrel (PiDaNa) aus der Rezeptpflicht zu entlassen. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn wünscht sich neue Auflagen, um Missbrauch zu verhindern.
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POLITIK – Erstattungspreise

Berlin - Gesetzlich Krankenversicherte müssen bei Arzneimitteln immer öfter zuzahlen, auch bei preisgünstigen Generika. Nach Angaben des Branchenverbands Pro Generika sind nur noch 6,9 Prozent der Generika zuzahlungsfrei. Der Verband kritisiert das Vorgehen der Krankenkassen.
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POLITIK – Sächsischer Apothekerverband

Berlin - Beim Sächsischen Apothekerverband (SAV) stehen die Zeichen heute auf Wechsel: Die langjährige Vorsitzende Monika Koch wird bei der Mitgliederversammlung im Schloss Hubertusburg in Wermsdorf verabschiedet, der neue Vorstand wird im Dezember gewählt. Als letzte Amtshandlung wird Koch aber noch den neuen Geschäftsführer vorstellen: Peter Schreiber übernimmt zum Jahreswechsel von Ulrich Bethge.
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POLITIK – Substitutionsausschluss

Berlin - Die Aut-idem-Liste wird erweitert: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat der vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) erstellten Liste ohne Beanstandung zugestimmt. Damit sind künftig sieben weitere Wirkstoffe von einer Substitution ausgeschlossen. Dies gilt ab Veröffentlichung im Bundesanzeiger. Für Phenytoin und Ciclosporin gilt dies bereits seit April.
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