FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Viele Menschen beschweren sich, sie hätten kein Geld für den Vermögensaufbau und fangen erst gar nicht damit an. Grund sind aber oft diese schlechten Angewohnheiten mit Geld umzugehen, die den Vermögensaufbau verhindern.
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FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Auch bei Amazon versuchen Betrüger euch hereinzulegen. Es werden immer wieder gefälschte Produkte von Betrügern verkauft. Zuletzt berichtete Business Insider über eine neue Masche.
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Politik | ALBVVG im Bundestag |

Als „sehr wichtiges Gesetz“, das schon lange überfällig ist, bezeichnete heute Gesundheitsminister Karl Lauterbach das Engpassgesetz (ALBVVG). Bei der ersten Beratung im Bundestag unterstrichen Abgeordnete von FDP und SPD, dass noch Nachbesserungsbedarf bestehe – auch und gerade mit Blick auf die Apotheken. Paula Piechotta von den Grünen machte hingegen keinen Hehl daraus, dass sie es den Apotheken nicht zu „gemütlich“ machen will.
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Panorama | Greifswalder Forscher setzen auf Plasmatechnik |

Greifswalder Forscher arbeiten an Anlagen, die Arzneimittelrückstände und Pestizide wirksam aus dem Abwasser entfernen. Dazu kombinieren sie herkömmliche Methoden und neue Technologien wie Ultraschall und Plasma. Die Technik soll auch helfen, resistente Erreger etwa aus Krankenhausabwässern zu entfernen. Demonstrationsanlagen sind bereits in Planung.
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Markt | Verdi kündigt Proteste an |

Berlin - Auch in Baden-Württemberg drohen jetzt Streiks im Pharmagroßhandel. Laut Verdi ist die zweite Runde im Groß- und Außenhandel ohne Ergebnis geblieben, laut Gewerkschaft werden jetzt Warnstreiks folgen.
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Politik | Politische Eskalation |

Die Bundesregierung ignoriert die Forderungen der Apothekerschaft – deswegen wird am 14. Juni protestiert. Aber wie soll das ablaufen? Wie kann man das effektiv organisieren und die größte Aufmerksamkeit generieren? Dazu gibt es bereits verschiedene Materialien, die wir hier vorstellen wollen. Das kann auch helfen, um mit den Patientinnen und Patienten in den Dialog zu treten – und bei ihnen für die Sache der Apothekerschaft zu werben.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Laut BAG ist der Arbeitsvertrag eines Profifußballers, in dem eine Vertragsverlängerung an eine - nicht erreichte - absolute Mindesteinsatzzahl gebunden war, im Hinblick auf den unvorhersehbaren pandemiebedingten Saisonabbruch weder im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu korrigieren noch hat der Kläger einen Anspruch auf entsprechende Anpassung der Verlängerungsvereinbarung aufgrund einer Störung der Geschäftsgrundlage (Az. 7 AZR 169/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In Arbeitsverträgen mit Profifußballern sind Vertragsklauseln geläufig, nach denen sich der für eine Spielzeit befristete Arbeitsvertrag um eine weitere Spielzeit verlängert, wenn der Vertragsspieler auf eine bestimmte (Mindest-)Anzahl von Spieleinsätzen kommt. Eine solche einsatzabhängige Verlängerungsklausel ist nicht dahin ergänzend auszulegen oder anzupassen, dass im Hinblick auf das pandemiebedingte vorzeitige Ende der Spielzeit 2019/2020 in der Fußball-Regionalliga Südwest der Vertrag sich bei weniger als den festgelegten Einsätzen verlängert.
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Politik | BAH-Umfrage |

Das Gemütslage der PTA in den Apotheken ist widersprüchlich: Fast alle haben das Gefühl einen verantwortungsvollen Beruf auszuüben, weit über die Hälfte ist mit der Arbeit rundum zufrieden – aber nicht einmal die Hälfte würde den Beruf erneut wählen. Warum das so ist, dazu gibt eine gemeinsame Umfrage des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller (BAH) mit Amira Media Anhaltspunkte.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission hat am 24.05.2023 ein Paket zu Investitionen von Kleinanlegern angenommen, in dessen Mittelpunkt die Interessen der Verbraucher bei einschlägigen Investitionen stehen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind (Az. 4 U 247/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bundeskabinett hat am 24.05.2023 den von dem Bundesminister der Justiz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2118 im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht (sog. KH-Richtlinie) beschlossen.
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Politik | Antrag zum ALBVVG |

Heute steht die erste Lesung des Lieferengpass-Gesetzes auf der Tagesordnung des Bundestags. Mit einem Antrag will die Linksfraktion kurzfristig noch Anpassungen am Entwurf erreichen – unter anderem die Abschaffung der Rabattverträge und Streichung der Importförderklausel. Zudem will sie den Vertriebsweg Hersteller – Großhandel – Apotheke stärken und den Sicherstellungsauftrag der Pharmaindustrie nachschärfen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bei der Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten müssen Postboten den Tag der Zustellung direkt auf dem Umschlag vermerken. Das schreibt § 180 S. 3 ZPO vor. Dies sei eine zwingende Zustellvorschrift, entschied nun der BGH (Az. VIII ZR 99/22). Hierauf macht die BRAK aufmerksam.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für die gegenüber einer Anbieterin von Telekommunikationsdienstleistungen ergangene Sperrungsanordnung für unerlaubte Glücksspielangebote im Internet fehlt es an einer Rechtsgrundlage. Dies entschied das VG Koblenz (Az. 2 K 1026/22.KO).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine Corona-Impfung kann nach Auftreten eines Körperschadens bei einer Lehrerin nicht als Dienstunfall anerkannt werden, auch wenn die Beamtin sich nach ihrer Einordnung in die Priorisierungsgruppe II der Impfung unterzogen hat. Dies entschied das VG Mainz (Az. 4 K 573/22.MZ).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bundeskabinett hat am 24.05.2023 den vom BMJ vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten beschlossen.
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Panorama | Export nur noch mit staatlichem Analysenzertifikat |

Ab dem 1. Juni dieses Jahres gelten in Indien strengere Regeln für den Export von Hustensirup. Ausgeführt werden dürfen dann nur noch solche Produkte, die durch ein staatliches oder staatlich akkreditiertes Labor getestet wurden. Mit dieser Regelung reagieren die indischen Behörden auf Todesfälle, die mit der Einnahme von verunreinigten, unter anderem in Indien produzierten Hustensirupen assoziiert waren.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat einen deutlichen Dämpfer erhalten. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Mai auf 91,7 Punkte gefallen, nach 93,4 Punkten im April. Dies ist der erste Rückgang nach sechs Anstiegen in Folge.
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Apothekenpraxis | Cochrane Review |

Medikamentöse Unterstützung bei der Raucher-Entwöhnung dürfte vielen Betroffenen herzlich willkommen sein. In einem aktuelle Cochrane Review schlussfolgern die Autor:innen, dass die Partialagonisten eines Nicotin-Rezeptors Cytisin und Vareniclin eine wirksame Hilfe beim Rauchstopp sein können. Bleibt jedoch der Wermutstropfen der aktuell schlechten Verfügbarkeit der entsprechenden Fertigarzneimittel.
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