POLITIK – Apothekerkammer Hessen

Berlin - Ursula Funke ist neue Präsidentin der Apothekerkammer Hessen und folgt damit auf die langjährige Kammerpräsidentin Erika Fink, die nicht mehr zur Wahl angetreten war. Die Leiterin der Neuen Apotheke in Wiesbaden hat sich damit gegen Dr. Cora Menkens (Hirsch-Apotheke, Bad Homburg) durchgesetzt, die für eine aus Finks Liste hervorgegangene Gruppe kandidiert hatte. Sie wurde zur 1. Beisitzerin ernannt. Funke und Menkens sind die einzigen beiden Mitglieder, die bereits in der vergangenen Legislatur im Kammervorstand vertreten waren.
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POLITIK – Mecklenburg-Vorpommern

Berlin - Ein Krankenhausapotheker wurde zum Präsidenten der Apothekerkammer Mecklenburg-Vorpommern gewählt: Dr. Georg Engel, Leiter der Apotheke der Universitätsmedizin in Greifswald, folgt auf Christel Johanns. Sie hatte sich nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr zur Wahl gestellt. Dr. Christoph Schümann (Apotheke Lichtenhagen, Rostock) bleibt Vizepräsident.
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POLITIK – e-Health-Gesetz

Berlin - Mit dem neuen e-Health-Gesetz sollen Patienten künftig einen Anspruch auf einen Medikationsplan enthalten. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur „sicheren digitalen Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ hervor. Der Entwurf liegt derzeit in der Ressortabstimmung. 2016 soll das e-Health-Gesetz in Kraft treten.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Politik ist manchmal ein Spiel: Seit Jahren fordert die Opposition die Entlassung der „Pille danach“ aus der Rezeptpflicht. Entsprechende Gesetzesanträge versauerten zuletzt im Gesundheitsausschuss des Bundestags, weil sich die Große Koalition bei dem Thema nicht einig war – formal hatte die SPD noch Beratungsbedarf. Nach der Entscheidung der EU-Kommission zum OTC-Switch von EllaOne (Ulipristal) will die Regierung die „Pille danach“ jetzt schnellstmöglich aus der Rezeptpflicht entlassen. Die entsprechenden Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen wurden heute im Ausschuss dennoch abgelehnt.
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POLITIK – Pille danach

Berlin - Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat einen Verordnungsentwurf zur Freigabe der „Pille danach“ aus der Rezeptpflicht vorgelegt. 40 Fachverbände haben nur einen Tag Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Laut Entwurf sollen zunächst der Wirkstoff Levonorgestrel zur Notfallkontrazeption und das Präparat EllaOne (Ulipristal) freigegeben werden. Vorgaben zur Beratung oder Lösungsvorschläge für eine mögliche Erstattung finden sich in dem Entwurf noch nicht.
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POLITIK – Nikotinpräparate

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) erwägt ein Verbot nikotinhaltiger E-Zigaretten für Jugendliche. Einen entsprechenden Bericht der Stuttgarter Nachrichten bestätigte ein Ministeriumssprecher. Der Zeitung sagte er: „Hier sind Produkte auf dem Markt, die keinesfalls in die Hände von Kindern gelangen sollten.“
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POLITIK – Sachverständigenrat

Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat den Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen neu berufen. Zwei Mitglieder sind ausgeschieden. Nachgerückt sind die Pflegewissenschaftlerin Professor Dr. Gabriele Meyer (Universität Halle) und der Gesundheitsökonom Professor Dr. Jonas Schreyögg (Universität Hamburg).
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POLITIK – Aut-idem-Liste

Berlin - Nach dem Chaos um das plötzliche Inkrafttreten der Aut-idem-Liste am 10. Dezember haben sich die Wogen etwas geglättet. Seit Jahresbeginn ist die Apotheken-EDV entsprechend aktualisiert, eine Substitution wird nicht mehr vorgeschlagen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) prüft derzeit weitere Wirkstoffe, zeitnah soll die Liste aber nicht erweitert werden: Neue Wirkstoffe sollen frühestens im zweiten oder dritten Quartal von der Substitution ausgeschlossen werden, so eine Sprecherin des G-BA.
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POLITIK – Pflegeversicherung

Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat eine angemessene Personalausstattung und faire Bezahlung in den Pflegeberufen gefordert. Angesichts der Herausforderungen, die auf eine alternde Gesellschaft in diesem Bereich zukommen, gelte es, „für attraktivere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu sorgen“, sagte Gröhe.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Die Fraktion die Linke will bei der „Pille danach“ weiter Druck machen. In der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestags am Mittwoch sollen gleich drei Anträge der Fraktion und ein weiterer von Bündnis 90/Die Grünen diskutiert werden. Weil die Linke im Ausschuss schon lange auf taube Ohren stößt, will man das Thema jetzt wieder ins Plenum des Bundestags holen. Das könnte in der aktuellen Debatte über EllaOne nicht nur für die SPD mit ihrer Treue zum Koalitionspartner unangenehm werden, sondern auch für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Die Frauenärzte sehen die Freigabe des Notfallkontrazeptivums EllaOne (Ulipristal) durch die EU-Kommission kritisch und die Beratung in den Apotheken nicht gewährleistet. Der Berufsverband der Frauenärzte (BVF), die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe (DGGG) und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologische Endokrinologie und Fortpflanzungsmedizin (DGGEF) betonen, die Beratung beim Frauenarzt sei die „bewährte, nachhaltige und damit optimale Lösung“.
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POLITIK – Krankenversicherung

Berlin - Die Generali-Versicherungsgruppe will künftig Versicherte, die mit Apps ihre Gesundheitsdaten sammeln und weiterleiten, mit Gutscheinen, Geschenken und Rabatten belohnen. Die Linksfraktion mahnt, durch ein solches Geschäftsmodell könnten kranke Versicherte und solche, die sich weigerten, ihre persönlichen Daten preiszugeben, benachteiligt werden. Das schreibt Fraktionsvorsitzender Dr. Gregor Gysi in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung.
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POLITIK – IQTiG

Berlin - Dr. Christof Veit, bisher Geschäftsführer der Bundesgeschäftsstelle Qualititässicherung (BQS), ist Leiter des neuen Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG). Das hat der Vorstand der Stiftung entschieden. Das IQTiG soll im Auftrag des G-BA Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Darstellung der Versorgungsqualität im Gesundheitswesen erarbeiten.
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POLITIK – Sozialversicherung

Wiesbaden/Berlin - In den ersten neun Monaten 2014 haben die Krankenkassen ein Minus von fünf Milliarden Euro angehäuft. Im Vorjahreszeitraum lag das Minus noch bei 1,1 Milliarden Euro. Die Einnahmen wuchsen trotz Senkung des Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds im Vergleichszeitraum um 3 Prozent auf rund 150 Milliarden Euro. Die Ausgaben stiegen deutlich um 5,7 Prozent auf insgesamt rund 155 Milliarden Euro. Besonders Prämienzahlungen der Kassen, freiwillige Leistungen und höhere Arzneimittelausgaben seien für den Anstieg verantwortlich, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.
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POLITIK – Pille danach

Berlin - Während die Apotheker noch rätseln, ab wann sie welche Pille danach ohne Rezept abgeben dürfen oder müssen, ist für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) schon klar, wer Gewinner der Umstellung ist: Die Medikamenten- im Verein mit der Apothekerlobby sei endlich am Ziel, heißt es in einer FAZ-Glosse.
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POLITIK – Nullretaxationen

Berlin - Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gisela Manderla hat beim Neujahrsempfang des Apothekerverbands Köln Nullretaxationen scharf kritisiert. Vollabsetzungen aufgrund kleiner Formfehler bewertete sie als „nicht hinnehmbare systematische Ausbeutung“. Verbandschef Thomas Preis forderte Nachbesserungen beim GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG): „Das Thema Nullretax wird berücksichtigt, aber nicht konsequent genug.“
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Die Politik ist bezüglich der Freigabe von EllaOne (Ulipristal) durch die EU-Kommission gespalten. Kordula Schulz-Asche, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Entscheidung und sieht Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (BGH) unter Zugzwang. Bayern Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) kritisiert die Entscheidung aus Brüssel und will zumindest für Minderjährige die Rezeptpflicht erhalten.
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POLITIK – Öffentlichkeitsarbeit

Berlin - Christian Lipicki, von 2009 bis 2011 Sprecher des damaligen Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP), ist neuer Kommunikationschef der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Die BAKS soll ausgewählte Führungskräfte zu sicherheitspolitischen Fragestellungen ressortübergreifend weiterbilden. Lipicki wechselt aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi).
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POLITIK – Gesundheitskarte

Berlin - Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ist seit Jahreswechsel Pflicht. Die Neuerungen, die mit den neuen Karten einher gehen sollten, beschränken sich aus Verbrauchersicht bislang allerdings auf das Foto. Dass es nicht schon mehr Funktionen gibt, stört offenbar auch die Krankenkassen: Der GKV-Spitzenverband hat nach Informationen des Spiegel seine Zahlungen an die Betreibergesellschaft Gematik gestoppt.
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POLITIK – Krankenkassen

Berlin - Seit Jahresbeginn erheben fast alle Kassen wieder einen prozentualen Zusatzbeitrag. Viele halten ihre Einnahmen stabil und gleichen den weggefallenen Sonderbeitrag von 0,9 Prozent 1:1 aus. So auch die DAK. Allerdings hat die Kasse aus Sicht der Wettbewerbszentrale ihre Versicherten bei der Bekanntgabe des Zusatzbeitrags in die Irre geführt. Der Kasse zufolge hat nur ein kleiner Teil der Versicherten entsprechende Schreiben erhalten.
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