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ApoRisk® Branchennachrichten - Panorama:

US-GESUNDHEITSREFORM

Republikaner pro Rückabwicklung

Berlin  -  Das US-Repräsentantenhaus hat erwartungsgemäß für die Rücknahme der Gesundheitsreform gestimmt. Dass die erst ein Jahr alte Reform wegen des Votums gekippt wird, ist jedoch unwahrscheinlich: Im Abgeordnetenhaus haben die Republikaner zwar seit der Kongresswahl im November eine Mehrheit. Den Senat kontrolliert allerdings weiterhin die demokratische Partei von Präsident Barack Obama, wenn auch mit knappem Vorsprung. Bei Gesetzesvorhaben ist die Zustimmung beider Kammern nötig.

Die Entscheidung für die Aufhebung des Reformwerks fiel weitgehend entlang der Parteilinien: 245 Abgeordnete waren dafür, 189 dagegen. Die Republikaner hatten im Kongresswahlkampf versprochen, alles Mögliche zu tun, um die Reform zu kippen. Unter anderem argumentieren sie, dass das Gesetz der Regierung zu große Einmischung in die Gesundheitsfürsorge ermögliche. Außerdem werde das Staatsdefizit durch die Reform um weitere Dutzende Milliarden Dollar aufgeblasen. Obama und seine Demokraten weisen das zurück.

Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, hat bereits betont, dass er keine Pläne habe, über eine Aufhebung der Gesundheitsreform abstimmen zu lassen. Außerdem gilt es als sicher, dass Obama sein Veto einlegen würde, sollte wider aller Erwartung auch der Senat für eine Rücknahme votieren und dem Präsidenten dann das entsprechende Gesetz zur Unterschrift zugeleitet werden.

dpa, Donnerstag, 20. Januar 2011, 12:50 Uhr

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(APOTHEKE ADHOC)

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