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ABRECHNUNGSBETRUG
Berlin - Nach einer
Großrazzia hat sich der Betrugsskandal an den Berliner DRK-Kliniken
ausgeweitet. Möglicherweise sind alle Medizinischen Versorgungszentren
(MVZ) betroffen. Durch systematischen Abrechnungsbetrug soll ein
Schaden in zweistelliger Millionenhöhe entstanden sein. „So einen Fall
hat es in Berlin noch nicht gegeben", sagte Karsten Fischer vom
Landeskriminalamt. Mittlerweile gebe es 62 Beschuldigte, davon etwa
fünf auf Führungsebene.
350 Polizisten hatten gestern rund 150 Privatadressen und medizinische
Einrichtungen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) durchsucht. Dazu
gehörten neben ambulanten Versorgungszentren von DRK-Kliniken auch
Wohnungen von Geschäftsführern und Ärzten, zwölf davon in anderen
Bundesländern. Der Verdacht lautet auf banden- und gewerbsmäßigen
Betrug im Gesundheitswesen. Im Juni hatte es bereits eine ähnliche
Razzia gegeben.
Die Vorwürfe hätten sich verstärkt und deutlich erweitert, sagte
Oberstaatsanwalt Frank Thiel. Im Sommer waren zwei Geschäftsführer der
DRK-Gesellschaft und ein Chefarzt der Radiologie im Krankenhaus Mitte
festgenommen worden.
Jetzt besteht nach Angaben der Fahnder der Verdacht, dass es sich um
ein seit 2005 organisiertes System handelt. Im Visier sind jetzt alle
Fachbereiche der medizinischen Versorgungszentren des DRK in Berlin, in
denen ambulante Behandlungen angeboten werden. Auch die
Schwesternschaft, der Betreiber, steht laut Thiel unter „Teilverdacht",
von den Machenschaften gewusst zu haben. Neue Festnahmen oder Hinweise,
dass Patienten körperlich zu Schaden kamen, gab es bislang nicht.
Der Abrechnungsbetrug soll in zwei verschiedenen Varianten
durchgeführt worden sein: Niedergelassene Ärzte verkauften ihre
Zulassungen an die DRK-Zentren und waren dann dort nur auf dem Papier
beschäftigt. Bei der Razzia suchten die Fahnder gezielt nach
entsprechenden Verträgen als Beleg für Scheinanstellungen. „Das war für
die Ermittlungsbehörden eine dankbare Situation", sagte Thiel.
Die zweite Betrugsvariante bestand darin, dass Assistenzärzte
Behandlungen vornahmen, für die sie nicht qualifiziert waren und die
verkehrt abgerechnet wurden. Das ist ein Vorwurf, der bereits seit Juni
im Raum steht. Damals hatten junge Ärzte die Ermittler eingeschaltet.
„Anders als im Sommer haben wir bis jetzt keine Hinweise, dass Druck
auf junge Assistenzärzte ausgeübt worden ist", sagte Thiel. Damals
sollen kritische Mediziner mit Peilsendern unter dem Auto von einer
Detektei im Auftrag der Klinik ausspioniert worden sein.
Bei den Beschuldigten handelt es sich um Mitarbeiter des DRK und die
beteiligten Ärzte. Der Schaden ging zulasten der Kassenärztlichen
Vereinigung. Durchsucht wurden unter anderem die Büroräume der
DRK-Kliniken in Mitte, Westend und Köpenick, der Versorgungszentren,
die Firmensitze, der Sitz des Vorstandes des DRK in Berlin sowie 86
Wohnungen.
Der Verband der DRK-Schwesternschaften zeigte sich „entsetzt und
überrascht" über die neuerliche Razzia. „Wir möchten, dass die Vorwürfe
schnell abschließend geklärt werden, damit das Deutsche Rote Kreuz sich
wieder den medizinischen Aufgaben und dem humanitären Auftrag widmen
kann", hieß es in einer Erklärung. Die Kliniken selbst wollten sich
zunächst nicht zur Razzia äußern.
dpa, Freitag, 01. Oktober 2010, 09:31 Uhr
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