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Klarheit über Begründung und Rechtmäßigkeit von Prämienerhöhungen geschaffen

Bundesgerichtshof erweitert Rechtsprechung zur PKV-Prämienanpassung

03. August 2023 

In einem wegweisenden Urteil (Aktenzeichen IV ZR 347/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechtsprechung zur Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung (PKV) erweitert. Die Entscheidung betrifft die Begründung und Rechtmäßigkeit von Prämienerhöhungen und schafft Klarheit für Versicherungsnehmer und Versicherungsunternehmen.

In dem vorliegenden Fall hatte ein Versicherungsnehmer die Rechtmäßigkeit einer Prämienanpassung in der PKV angezweifelt und die Begründung dafür in Frage gestellt. Der BGH entschied zugunsten des Versicherers und erklärte die Prämienerhöhung als rechtens.

Das Urteil betont die Verpflichtung der Versicherungsunternehmen, klare und nachvollziehbare Begründungen für Prämienerhöhungen anzugeben. Es bestätigt die Gültigkeit der rechtlichen Grundlage für Prämienanpassungen in der PKV, sofern diese sachlich begründet sind.

Für Versicherungsnehmer bedeutet dieses Urteil, dass sie ein Recht auf transparente und nachvollziehbare Informationen über Prämienerhöhungen haben. Auf der anderen Seite bietet es den Versicherungsunternehmen Sicherheit, dass rechtens begründete Prämienanpassungen vor Gericht Bestand haben werden.

Die Entscheidung des BGH trägt dazu bei, das Verständnis und die Akzeptanz von Prämienerhöhungen zu fördern. Dennoch wird den Versicherungsnehmern empfohlen, die Begründungen weiterhin kritisch zu prüfen und bei Unklarheiten den Dialog mit ihrem Versicherer zu suchen, um ihre Interessen zu wahren.

Die erweiterte Rechtsprechung des BGH stellt einen wichtigen Schritt zur Schaffung von Transparenz und Fairness in der PKV dar und wird dazu beitragen, etwaige Streitigkeiten über Prämienanpassungen zu reduzieren.

von Oliver Ponleroy, Fachjournalist

Pressekontakt:

Roberta Günder
Telefon 0721. 16106610
E-Mail info@mysecur.de

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