• 26.08.2011 – Apotheker sucht Kollegen für Musterprozess

    APOTHEKENPRAXIS – RX-BONI Berlin - Skonti auf Rezept sind aus Sicht des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) Barrabatte und damit unzulässig. Die Richter verboten einem Apo ...

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RX-BONI

Apotheker sucht Kollegen für Musterprozess

 

Berlin  -  Skonti auf Rezept sind aus Sicht des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) Barrabatte und damit unzulässig. Die Richter verboten einem Apotheker aus dem baden-württembergischen Mössingen gestern sein Bonusmodell. Jetzt überlegt der Apotheker, ob er vor den Bundesgerichtshof (BGH) ziehen soll. Um die Prozesskosten zu stemmen, sucht er unter den Kollegen Unterstützer für einen Musterprozess.

In der Mohren-Apotheke in Mössingen erhalten Kunden 3 Prozent Skonto auf Privatrezepte oder die gesetzliche Zuzahlung, wenn sie sofort bezahlen. Bereits im Februar hatte das Landgericht Tübingen darin einen Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG), das Arzneimittelgesetz (AMG) und die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) gesehen. Der Gesetzgeber habe einen einheitlichen Apothekenabgabepreis festgelegt, um die flächendeckende Versorgung zu gewährleisten. In der zweiten Instanz hat nun das OLG diese Sichtweise bestätigt. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, Revision zum BGH ist aber möglich.

Weiterlesen: http://www.apotheke-adhoc.de/Nachrichten/Apothekenpraxis/16428.htmlLink

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