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ApoRisk® Branchennachrichten - Apothekenpraxis:

GERICHTSURTEIL

Rx-Boni: 3 Euro sind zu viel

Berlin  -  Der Streit um Boni auf verschreibungspflichtige Arzneimittel wird derzeit an mehreren Fronten weitergeführt: Während die Apothekerkammern arzneimittelrechtlich jeden Bonus verbieten wollen, wird aus wettbewerbsrechtlicher Sicht über die Höhe der Rx-Boni debattiert. Apotheker Boris Osmann aus Magdeburg ist wegen seiner Rezept-Gutscheinen nun gleich zweimal abgemahnt worden und führt parallele Verfahren.

Am 9. September 2010 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in mehreren Fällen zu Rx-Boni entschieden. Demnach sind sie wettbewerbsrechtlich zulässig, wenn sie unterhalb einer Spürbarkeitsschwelle liegen. Eine genaue Grenze hatten die obersten Zivilrichter nicht festgelegt. Ein Gutschein von einem Euro sei in Ordnung, Boni von fünf Euro jedoch eine unzulässige Beeinflussung des Patienten, so der BGH. Über jeden Cent dazwischen wird seitdem wieder vor Gericht gestritten. Die BGH-Richter hatten aber außerdem festgestellt, dass die Aufsichtsbehörden jede Form von Rabatt auf verschreibungspflichtige Medikamente verbieten können.

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