POLITIK – Wartezeiten

Berlin - Ärzte und Bundesregierung wollen lange Wartezeiten auf einen Arzttermin künftig verhindern. Allerdings gibt es dabei unterschiedliche Ansätze. Unzulänglichkeiten bei den Wartezeiten seien keine Einzelfälle, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beim Neujahrsempfang der Ärzteschaft in Berlin. Der scheidende Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Köhler, meinte, die Zeiten seien insgesamt nicht besonders lang, aber man arbeite an Lösungen für Fälle übermäßigen Wartens.
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POLITIK – Herstellerabschlag

Berlin - Novartis muss weiterhin den Herstellerrabatt an private Krankenversicherungen zahlen: Der Schweizer Pharmakonzern unterlag vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth dem Versicherer Signal Iduna. Novartis ist nicht der erste Hersteller, der diese Erfahrung machte.
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Nach der Empfehlung des Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht zur „Pille danach“ prüft die Bundesregierung eine Freigabe des Notfallkontrazeptivums. Das sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Aber: „Es gibt da noch keine abschließende Meinungsbildung dazu.“
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Professor Dr. Frank-Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, warnt vor einer rezeptfreien Abgabe der „Pille danach“. Diese bleibe ein „Notfallmedikament mit Nebenwirkungen“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung und plädierte dafür, an der ärztlichen Beratung festzuhalten.
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POLITIK – Ärztevertretung

Berlin - Dr. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), gibt sein Amt auf: „Aus gesundheitlichen Gründen habe ich die für mich schwere Entscheidung getroffen, mein Amt zum 1. März niederzulegen“, sagte Köhler. Er ist seit 2005 Chef der KBV. Anfang November hatte er einen Herzinfarkt erlitten.
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POLITIK – Gesundheitsausschuss

Berlin - Zum Pharmapaket der Großen Koalition gibt es am 12. Februar eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss. Da für das Gesetzgebungsverfahren nicht viel Zeit bleibt, hat der Ausschuss die Anhörung schon gestern bei seiner konstituierenden Sitzung beschlossen.
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POLITIK – Bundesgesundheitsministerium

Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will den Behandlungserfolg stärker zum Maßstab für die Patienten in Deutschland machen und dafür ein neues Institut gründen. „Wir wollen die Qualität im Gesundheitswesen stärken und sichern und letztlich zum entscheidenden Kriterium für die ambulante und stationäre Versorgung in diesem Land machen“, sagte Gröhe. „Deshalb ist es so wichtig, dass wir zügig ein neues Qualitätsinstitut gründen.“
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POLITIK – Hessen

Berlin - In der schwarz-grünen Koalition in Hessen wird das Gesundheitsressort weiterhin von Stefan Grüttner (CDU) geführt. Der Volkswirt soll am 18. Januar offiziell benannt werden. Die Union stellt acht von insgesamt zehn Ministerposten im künftigen Kabinett unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).
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POLITIK – Lieferengpässe

Berlin - Der Hessische Apothekerverband (HAV) prangert erneut die massiven Lieferengpässe bei einzelnen Arzneimitteln an. HAV-Vize Hans Rudolf Diefenbach fordert, dass sich der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) der Sache annimmt.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Für Kennenlernspiele wird der neue Gesundheitsausschuss im Bundestag kaum Zeit haben. Schon bei der konstituierenden Sitzung werden die 37 neuen Mitglieder heute voraussichtlich eine erste Anhörung zum Preismoratorium und Herstellerabschlag beschließen. Hintergrund ist die kurze Lebensdauer einer Übergangsregelung, die die Große Koalition kurz vor Weihnachten im Schnellverfahren durchgeboxt hat.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Die Minister sind vereidigt, die Ausschüsse besetzt, die Sprecher gewählt – jetzt kann die Arbeit der Großen Koalition so richtig losgehen. In der Gesundheitspolitik hat die Wahl das Personaltableau durcheinander gewirbelt: Viele altgediente Gesundheitspolitiker sind nicht mehr im Bundestag vertreten, das Ministerium ist unter neuer Leitung und im Gesundheitsausschuss sitzen überdurchschnittlich viele Newcomer.
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POLITIK – Drogenbeauftragte

Berlin - Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), will auf Vorbeugung, aber auch auf einen stärkeren Kampf gegen die Verbreitung von Suchtstoffen setzen. Ein besonderes Augenmerk will die Politikerin auf Kinder mit Suchtproblemen in der Familie legen. Ihre Situation zu verbessern sei ein wichtiges Anliegen, sagte Mortler anlässlich ihrer Amtseinführung.
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POLITIK – Apotheker-Lobby

Berlin - Die ABDA hat einen neuen Pressesprecher: Dr. Reiner Kern übernimmt ab April die Leitung der Stabsstelle Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Kern ist promovierter Politikwissenschaftler und verfügt über langjährige Erfahrung in der politischen Kommunikation und im Gesundheitswesen.
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POLITIK – Gesundheitsausschuss

Berlin - In Bundestag und Bundesrat werden die Gesetze verabschiedet, aber die wichtige Vorarbeit leisten die Ausschüsse. Seit heute stehen alle Mitglieder des Gesundheitsausschusses im Parlament fest. Er besteht weiterhin aus 37 Personen – die Verteilung zwischen den Fraktionen hat sich aber gemäß der jeweiligen Wahlergebnisse deutlich verändert.
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POLITIK – Bundesregierung

Berlin - Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler soll neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden. Ein entsprechender Bericht der Rheinischen Post wurde bestätigt.
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POLITIK – AkdÄ

Berlin - Die Große Koalition will eine Nutzenbewertung für bereits zugelassene Arzneimittel stoppen. Das stößt auf Kritik bei den Ärzten: Der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft (AkdÄ), Professor Dr. Wolf-Dieter Ludwig, hat an die Bundesregierung appelliert, am sogenannten Bestandsmarktaufruf für Arzneimittel festzuhalten.
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POLITIK – Krankenkassen

Berlin - Die Techniker Krankenkasse (TK) hat der Barmer GEK den Rang als größte Krankenkasse abgelaufen. Der neue Marktführer hatte nach einem Zulauf zum Jahresbeginn 8,68 Millionen Versicherte, die Barmer GEK nach Abgängen noch rund 8,64 Millionen. Die beiden Kassen bestätigten einen entsprechenden Bericht des Branchenmediums „Dienst für Gesellschaftspolitik“ (dfg).
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Die Bundesapothekerkammer (BAK) begrüßt die Entscheidung des Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht zur „Pille danach“: „Die Apotheker erwarten, dass diese Empfehlung schnell umgesetzt und die Arzneimittelverschreibungsverordnung entsprechend geändert wird“, sagte Kammerpräsident Dr. Andreas Kiefer.
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POLITIK – SPD

Berlin - Hilde Mattheis wird neue gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. Sie wurde am Vormittag von der Arbeitsgruppe Gesundheit ihrer Fraktion gewählt und muss am Nachmittag nur noch von der Fraktion bestätigt werden. Mattheis folgt auf Professor Dr. Karl Lauterbach (SPD).
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POLITIK – Union

Berlin - Jens Spahn (CDU) bleibt gesundheitspolitischer Sprecher der Union: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wählte Spahn gestern zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Gesundheit. Er erhielt 93 Prozent der Stimmen. Als stellvertretender Vorsitzender der Fraktion wird Dr. Georg Nüßlein (CSU) den Bereich Gesundheit verantworten.
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