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EINREISEBESTIMMUNGEN
Peking - China hat
sein Einreiseverbot für Ausländer mit einer HIV-Infektion aufgehoben.
Die Regierung habe eingesehen, dass eine solche Verfügung „sehr
begrenzten Einfluss" auf die Ausbreitung der Krankheit habe, teilte der
Staatsrat in Peking nach Angaben chinesischer Medien vom Mittwoch mit.
Die Aufhebung erfolgte unmittelbar vor der Eröffnung der Weltausstellung
2010 am Wochenende in Shanghai. In der Begründung hieß es weiter, ein
solches Reiseverbot bereite einem Land Schwierigkeiten, wenn es
internationale Veranstaltungen abhalte.
Zu den Olympischen Spielen 2008 in Peking oder während der
Weltfrauenkonferenz 1995 war das Reiseverbot zumindest vorübergehend
ausgesetzt worden. Die alte Verordnung begründete der Staatsrat mit dem
„begrenzten Wissen über HIV/Aids und andere Krankheiten". Aufgehoben
wurden die Restriktionen auch für Ausländer mit anderen sexuell
übertragbaren Krankheiten oder Lepra.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den Schritt. „Strafmaßnahmen und
Zwangspraktiken behindern nur die weltweite Reaktion auf Aids", sagte
Ban nach einer Mitteilung der UN-Aids-Organisation UNAIDS.
Er forderte auch andere Länder auf, noch bestehende Einreiseverbote
aufzuheben. Die Einschränkung der Reisefreiheit sei diskriminierend und
verhindere nicht die Ausbreitung der Immunschwächekrankheit. Im Januar
hatten erst die USA und Südkorea ihre Einreisebeschränkungen aufgehoben.
Namibia und die Ukraine haben laut UNAIDS ähnliche Schritte
angekündigt.
In China leben heute nach amtlichen Angaben schätzungsweise 740.000
Menschen mit einer HIV-Infektion. Seit 1985 sind fast 50.000 Todesfälle
durch Aids bestätigt.
dpa, Mittwoch, 28. April 2010, 08:06 Uhr
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