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ALTENPFLEGE
Berlin - Voraussichtlich
zum 1. August wird es für rund 600.000 Pflegekräfte einen gesetzlichen
Mindestlohn geben. Er liegt im Osten bei 7,50 Euro und im Westen bei
8,50 Euro je Stunde. Die Untergrenzen dürfen nicht mehr unterschritten
werden. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte an,
sie werde den von einer Kommission einvernehmlich vereinbarten
Mindestlohn verbindlich für die gesamte Branche verordnen. „Er wird ab
Sommer Wirklichkeit sein."
Die Einführung wurde möglich, nachdem Wirtschaftsminister Rainer
Brüderle (FDP) nachgegeben hatte. Er setzte allerdings eine Befristung
durch. Zunächst wollte Brüderle den Mindestlohn nur bis Ende 2011 gelten
lassen. In Verhandlungen mit von der Leyen willigte er dann aber in
einen späteren Termin ein. Der Mindestlohn Pflege gilt nun bis Ende
2014. Dann soll seine Wirkung überprüft werden.
Die Mindestlohn-Regelung wurde von einer noch von der großen Koalition
eingesetzten Kommission erarbeitet. Er gilt künftig für Beschäftigte in
Pflegeheimen oder ambulanten Pflegediensten, die Pflegebedürftigen beim
Waschen, Anziehen, Essen oder Gehen helfen. Die vereinbarten Beträge
sollen in zwei Stufen zum 1. Januar 2012 und zum 1. Juli 2013 noch
einmal um jeweils 25 Cent angehoben werden. Dann beträgt der Verdienst
im Osten mindestens 8 Euro, im Westen 9 Euro je Stunde.
dpa, Donnerstag, 20. Mai 2010, 14:03 Uhr
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