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Berlin - Die
Arzneiausgaben der Krankenkassen sollen schon in diesem Jahr um mehr als
500 Millionen Euro sinken. Ein Teil des Sparpakets der schwarz-gelben
Koalition für den Pharmasektor werde bereits im August in Kraft treten,
vereinbarten die Gesundheitspolitiker von Union und FDP, wie am Samstag
aus Koalitionskreisen verlautete. Demnach sollen die Herstellerrabatte
zum 1. August von 6 auf 16 Prozent erhöht werden. Die anderen Maßnahmen
des Sparpakets - vor allem die Verpflichtung der Originalhersteller zu
Preisverhandlungen für neue und teure patentgeschützte Präparate -
sollen Anfang 2011 in Kraft treten. Dann müssen die Hersteller auch den
Zusatznutzen ihrer neuen und teuren Präparate selbst nachweisen.
Vom Gesamtpaket verspricht sich die Regierung Einsparungen von insgesamt
bis zu 2 Milliarden Euro jährlich. Die Gesamtausgaben für 2010 sind auf
rund 170 Milliarden Euro kalkuliert. „Um möglichst schnell mit dem
Sparen zu starten, sollten wir das Preismoratorium und den Pharma-Soli
an ein laufendes Gesetzgebungs-Verfahren anhängen", sagte der
gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn. Der
Antrag solle noch im April im Bundestag eingebracht werden. „Dann kann
das zum 1. August diesen Jahres in Kraft treten."
dpa, Montag, 29. März 2010, 08:24 Uhr
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