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Berlin - Die
klammen Sozialkassen bekommen Milliarden-Zuschüsse vom Bund. Die
Krankenkassen, die in diesem Jahr auf ein Defizit von etwa knapp acht
Milliarden Euro zusteuern, werden mit 3,9 Milliarden Euro gestützt. Die
Bundesagentur für Arbeit (BA) erhält einen einmaligen Zuschuss von 12,8
Milliarden Euro. Das beschloss der Bundestag heute.
Bislang hatte die schwarz-gelbe Koalition noch 16 Milliarden Euro zum
Ausgleich des Defizits in der Arbeitslosenversicherung vorgesehen. Die
geringere Summe sei dank einer verbesserten konjunkturellen Lage
möglich, sagte CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle. Zudem wurde das
Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger auf 750 Euro pro Lebensjahr
verdreifacht.
dpa, Freitag, 05. März 2010, 11:32 Uhr
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