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Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:
ApoRisk® Branchennachrichten - Politik:
SACHVERSTÄNDIGENRAT
Reimann: Kein Privatvergnügen des Ministers
Berlin - Fast zehn Monate hat es gedauert, bis der Sachverständigenrat für das Gesundheitswesen neu besetzt wurde. Die Opposition ist empört, dass sich Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) so lange Zeit gelassen hat. „Der Sachverständigenrat ist nicht das Privatvergnügen des Ministers, sondern das Gutachten wird für die gesetzgebenden Körperschaften des Bundes erstellt", sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Dr. Carola Reimann gegenüber APOTHEKE ADHOC.
Mehrfach nachgefragt: Die SPD-Gesundheitsexpertin Dr. Carola Reimann kritisiert Gesundheitsminister Rösler. Foto: APOTHEKE ADHOC
Reimann hatte bereits im Februar nachgefragt, wann der
Sachverständigenrat neu besetzt werde. „In Kürze", habe es damals im BMG
geheißen. Auf eine neuerliche Anfrage im Juni bekam die Vorsitzende des
Gesundheitsausschusses die Antwort, die Benennung stehe „unmittelbar
bevor". „Das ist schon sehr ungewöhnlich", sagte Reimann.
Der Vertrag der bisherigen Sachverständigen war Ende September 2009
planmäßig ausgelaufen. Laut Sozialgesetzbuch erstellt der
Sachverständigenrat im Zweijahrestakt ein Gutachten zur
Weiterentwicklung des Gesundheitswesens. Das nächste wäre am 15. April
2011 fällig. Die noch von Ulla Schmidt (SPD) berufenen Experten hatten
ihr Gutachten im vergangenen Jahr erst im Juli vorgestellt.
Reimann geht davon aus, dass sich die neuen Experten deutlich verspäten
werden. Zudem sei noch nicht klar, ob Rösler ein Sondergutachten zu
einem bestimmten Thema in Auftrag geben werde. „Ulla Schmidt hat in
dieser Frage Gestaltungswillen bewiesen. Die zögerliche Benennung des
neuen Rates ist symptomatisch für die ganze Arbeit des Ministers", sagte
Reimann.
Ein Video-Interview mit Dr. Carola Reimann finden Sie unter:
http://www.apotheke-adhoc.de
Alexander Müller, Mittwoch, 14. Juli 2010, 13:38 Uhr
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