Hauptmenü
Hauptmenü
Konzept Sicherheit
Haftpflichtversicherung
Hausratversicherung
Gebäudeversicherung
Photovoltaik-Versicherung
Bauleistungsversicherung
Kfz-Versicherung
Rechtsschutz
Schwere Krankheiten
Unfallversicherung
Unfall-Rente
Kinder-Erwerbsunfähigkeit
Seniorenversicherungen
Reiseversicherungen
Checkliste-Fragenkatalog
Vergleichsrechner
Business
Gesundheit
Vorsorge
Sicherheit
Finanzen
Für Sie gelesen
Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:
ApoRisk® Branchennachrichten - Politik:
ARZNEIMITTEL-SPARPAKET
Pick-up-Verbot: Wunsch von ganz oben?
Berlin - Das Pick-up-Verbot wurde nachträglich in den Entwurf zum Arzneimittelsparpaket eingebracht. Das wirft die Frage auf, warum das gestern vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) verschickte Diskussionspapier keine entsprechende Änderung des Arzneimittelgesetzes vorgesehen hatte. Neben einer Novelle der Betäubungsmittel-Dokumentation ist das Pick-up-Verbot die einzige Ergänzung. Möglicherweise kam der Wunsch von ganz oben.
Immer beteiligt: Alle Gesetzgebungsvorhaben müssen dem Bundeskanzleramt vorgelegt werden. Foto: Elke Hinkelbein
Wie alle Ministerien muss das BMG seine Gesetzgebungsvorhaben dem
Bundeskanzleramt vorlegen. Die Schaltzentrale der Regierung muss laut
Geschäftsordnung laufend über den Stand der Ausarbeitung und die
vorgesehene Zeitplanung unterrichtet werden. Ob das Pick-up-Verbot auf
diesem Weg in den Referentenentwurf gelangte, darüber kann vorerst nur
spekuliert werden.
Der Entwurf wird jetzt den anderen Bundesministerien zugeleitet, auch
die betroffenen Verbände können Stellung zu den geplanten
Gesetzesänderungen nehmen. Bei den Ministerien dürfte vor allem die
Position des Bundesjustizministeriums (BMJ) entscheidend für das
Pick-up-Verbot sein.
Noch 2009 hatte das damals SPD-geführte Justizressort
verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet. Doch möglicherweise vertritt
das inzwischen von den Liberalen besetzte BMJ heute eine andere
Position. Immerhin hatte die FDP in der vergangenen Legislaturperiode
selbst einen Antrag zum Pick-up-Verbot in den Bundestag eingebracht;
bekanntlich ohne Erfolg.
Auch jetzt ist das - von wem auch immer durchgedrückte - Verbot
keineswegs sicher. Dem Vernehmen nach noch vor der Sommerpause soll der
Kabinettsentwurf dem Bundestag zugeleitet werden. Bei der Anhörung vor
dem Gesundheitsausschuss haben die Pick-up-Betreiber erneut die
Möglichkeit, das Verbot doch noch abzuwenden.
Wie wenig gesetzgeberische Pläne in einem Referentenentwurf wert sein
können, mussten zuletzt die Großhändler bei der AMG-Novelle schmerzhaft
erfahren, als die schon sicher geglaubte Umstellung auf eine fixe
Honorierung quasi in letzter Sekunde gestrichen wurde. Ob der
Großhandelsverband Phagro mit seinem neuen Anlauf unter Schwarz-Gelb
mehr Glück haben wird, ist derzeit schwer zu sagen. Im Referentenentwurf
kommt das Wort Großhandel jedenfalls nicht vor.
Alexander Müller, Dienstag, 01. Juni 2010, 20:45 Uhr
Lesen Sie auch
Referentenentwurf: Pick-up-Verbot im Arzneimittel-Sparpaket
Lesen Sie auch
WARUM GEHÖREN ALLE ELEKTRONIKRISIKEN IN JEDE UMFASSENDE
APOTHEKENVERSICHERUNG ?
Die Politik fordert - Apotheker sollen Teil
der Aufgaben von Ärzten übernehmen
http://www.aporisk.de
APOTHEKENNACHFOLGE-REGELUNG
Existenzgründung, Kauf oder Pacht:
die Apothekenübergabe ist eine
Entscheidung fürs Leben
http://www.aporisk.de
APOTHEKENZAHL IN DEUTSCHLAND SINKT ERSTMALS SEIT 2003
Ludwig Erhards freie Marktwirtschaft - oder wie Apotheken erfolgreich
sein können
http://www.aporisk.de
MEHR FREIRAUM FÜR WICHTIGE AUFGABEN
Die Deutschen suchen privat die Risiko- und Bestandsabsicherung -
geschäftlich ist sie noch wichtiger
http://www.aporisk.de
ARZNEIMITTELLIEFERVERTRÄGE
Bei Apothekenrisiken auf die richtigen Allianzen setzen
http://www.aporisk.de
PRESSEMITTEILUNG
Kosten senken im Apothekenbetrieb durch eine Geschäftsversicherung für
(fast) alle Risiken
http://www.aporisk.de
» ApoRisk® - Das Konzept für Apotheker - Mehr Freiraum für wichtige Aufgaben
» PharmaRisk® Apothekenversicherung - Die All-Risk-Police für Apotheken
» ApoRecht® Apothekenversicherung - Rechtsschutz-Programm für Apotheker
» ApoSecura® Gruppen-Unfallversicherung - Beruflich und privat bestens geschützt
» ApoSana® Apotheker Krankenversicherung - Das Beste für Ihre Gesundheit
» ApoVita® Golden BUZ - Das moderne Berufsunfähigkeitskonzept ohne Wenn und Aber
ApoRisk GmbH | Deutschland | www.aporisk.de | www.pharmarisk.de | www.pharma-risk.de
Kontakt
Jetzt Ihr persönliches Angebot anfordern!
Rückrufservice
Gerne rufen wir Sie zurück!
Suche
Wir kennen Ihr Geschäft, und das garantiert Ihnen eine individuelle und kompetente Beratung
Sie haben einen Beruf gewählt, der weit mehr als reine Erwerbstätigkeit ist. Sie verfolgen im Dienste der Bevölkerung hohe ethische Ziele mit Energie, fachlicher Kompetenz und einem hohen Maß an Verantwortung. Um sich voll auf Ihre Aufgabe konzentrieren zu können, erwarten Sie die optimale Absicherung für die Risiken Ihrer Berufsgruppe.
Sie suchen nach Möglichkeiten, Ihre hohen Investitionen zu schützen und streben für sich und Ihre Angehörigen nach einem angemessenen Lebensstandard, auch für die Zukunft.
Aktuell
Ratgeber
Vergleich
Beratung
Kontakt
Beratungskonzept
Risk Management: Professionelles Sicherheitsmanagement
Versicherungskosten-Check: Geld sparen mit dem richtigen Überblick
Sicherheitkompass: Die umfassenden Lösungen der ApoSecur
MyLeitfaden: Das Leben steckt voller Risiken - Wir begleiten Sie sicher in Ihre Zukunft
MyBusiness: Ihr betriebliches Sicherheitspaket
MyPrivate: Ihr privates Sicherheitspaket
MyTeam: Versicherungslösungen speziell für Angestellte
Business All-Inklusive: Eine einzige Versicherung für alle betrieblichen Gefahren
Business Modular: Risiken so individuell wie möglich absichern
Business Rechtschutz: Mit berufsständischem Rechtsschutz immer auf der sicheren Seite
Business Verdienstausfall: Existenzsicherung - Ihr Ausfall bedeutet Stillstand
Business Kfz-Flotten-Versicherung: Die beste Kfz-Versicherung der Zukunft
Sicher in die Zukunft – www.mysecur.de
